Haftungsausschluss

Der ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt e. V. ist Dienstanbieter nach § 3 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 Telemediengesetzes und als solcher für eigene Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Neben diesen eigenen Informationen sind “ Links “ ( Querverweise ) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Diese, von anderen Anbietern übermittelten oder gespeicherten Inhalte, sind keine Inhalte des ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt e. V.
Im Einzelnen regelt das TMG die Verantwortlichkeit des Dienstanbieters wie folgt:

§ 7 Abs. 2 TMG
Der ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt e. V. ist nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

§ 8 Abs. 1 TMG
Der ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt e. V. ist für fremde Informationen, die er in einem Kommunikationsnetz übermittelt oder zu denen er den Zugang vermittelt, nicht verantwortlich, sofern er

die Übermittlung nicht veranlasst,
den Adressaten der übermittelten Information nicht ausgewählt und
die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert hat.

§ 9 TMG
Der ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt e. V. ist für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung, die allein dem Zweck dient, die Übermittlung fremder Informationen an andere Nutzer auf deren Anfrage effizienter zu gestalten, nicht verantwortlich, sofern er

Informationen nicht verändert,
die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen beachtet,
die Regeln für die Aktualisierung der Informationen, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, beachtet,
die erlaubte Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten über die Nutzung der Informationen, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, nicht beeinträchtigt und
unverzüglich handelt, um gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald er Kenntnis davon erhalten hat, dass die Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt wurden oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde
oder ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung angeordnet hat.

§ 10 TMG
Der ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt e. V. ist für fremde Informationen, die er für einen Nutzer speichert, nicht verantwortlich, sofern

er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
er unverzüglich tätig wird, um die Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.